Gebührenpflicht

Der Bund gewährt den Ländern und Gemeinden für das Jahr 2023 einen einmaligen Zweckzuschuss in Höhe von 150 Millionen Euro. Damit sollen die Gemeindeabgaben für die Bürger gesenkt werden. Die Bürgermeister im Bezirk Ried tappen noch im Dunkeln. BEZIRK RIED. Geldregen für die Gemeinden: Mit einem Zweckzuschuss in Höhe von 150 Millionen Euro möchte die Bundesregierung die Abgaben für das Jahr 2023 senken. Konkret betroffen sind Wasser, Kanal und Müllabfuhr. Die Abwicklung erfolgt über die...

Entscheidung im Gemeinderat: Künftig fallen im Welser ÖBB-Parkhaus Gebühren an. Das soll gegen die Dauerparker helfen. ÖVP und Grüne scheiterten mit ihren Abänderungsvorschlägen. WELS. Das ÖBB-Parkdeck in Wels ist bei Pendlern ein Dauerärgernis. Jetzt wurde der Nutzungsvertrag zwischen Stadt und Bahn neu aufgesetzt – inklusive Gebührenpflicht. FPÖ und SPÖ segneten das im Gemeinderat ab. "Es wäre sonst kein neuer Vertrag mit den ÖBB zustande gekommen", sagt SPÖ-Chef Klaus Schinninger. Zumindest...

Sollten es die Infektionszahlen zulassen, sollen laut Angaben der Bundesregierung die Gastgärten ab 27. März öffnen dürfen. Die Stadt Salzburg wird dazu bis auf weiteres auf die Gastgarten-Gebühr verzichten. SALZBURG. Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hofft auf eine stabile Infektionslage. „Die Stadt Salzburg begrüßt die mit Ende März angekündigte Öffnung der Gastgärten, wie von der Bundesregierung in Aussicht gestellt. Wir hoffen alle, dass das Infektionsgeschehen diese zulässt. Und...

Die Gebührenpflicht für die Parkplätze im Hellbrunn startet bereits am kommenden Wochenende. SALZBURG. Die Stadt Salzburg führt aufgrund des zu großen Andrangs auf den Parkplätzen vor Park und Schloss Hellbrunn, früher als üblich die Gebührenpflicht wieder ein. Gebührenpflicht nur am Wochenende Bereits ab kommenden Samstag, 27. Februar 2021, sind zwei Euro für die ersten zwei Stunden, ein Euro für jede weitere Stunde sowie maximal vier Euro als Tagestarif fürs Parken zu bezahlen. Die...