Bezirksparlament

Zum ersten Mal kam heuer das Bezirksparlament der Inneren Stadt zusammen. Einige Themen sorgten dabei für Aufregung, etwa ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Außerdem wurde der Rechnungsabschluss für 2023 beschlossen. WIEN/INNERE STADT. Ob Fahrradtaxis, Hundeplatz oder Zvilschutzräume: Die Themen bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres waren vielfältig. Wie es für die 40 Mandatarinnen und Mandatare des 1. Bezirks üblich ist, blieben die Diskussionen sachlich und...

Am Mittwoch, 20. März, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt das erste Mal im Jahr 2024 zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen, außerdem ist sie auch öffentlich zugänglich. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor...

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

Vor mehr als drei Jahren hat das City-Bezirksparlament den ersten, parteiübergreifend erarbeiteten Klimaplan vorgestellt. 15 Projekte wurden seither umgesetzt. Nun präsentieren ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos 27 neue Gestaltungsprojekte, die von der "Arbeitsgruppe Klimastrategie" umgesetzt werden sollen. Die FPÖ macht nicht mehr mit. WIEN/INNERE STADT. In der Sitzung des City-Bezirksparlaments im September 2019 wurde eine neue Klima-Strategie für die Innere Stadt eingefordert. Bereits ein Jahr später,...

Zum ersten Mal nach der Sommerpause kam das Bezirksparlament der Inneren Stadt nun zusammen. Von Verkehrsberuhigung über die neue Schanigarten-Regelung bis hin zu den "Mafia-Rosenverkäufern" wurden viele Anträge behandelt. WIEN/INNERE STADT. Das Bezirksparlament kam wieder zusammen – und während die Sitzung mit strahlendem Sonnenschein begann, endete sie mit tosendem Donner und Regen. Die Stimmung innerhalb des Alten Rathauses in der Wipplingerstraße 6-8 blieb hingegen beständig, wie es für die...

Am Mittwoch, 13. September, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor OrtAm Mittwoch, 13. September, wird die gesamte...

Im Bezirksparlament im Alten Rathaus wurde vergangene Woche viel diskutiert. Der Aufreger schlechthin war – wieder einmal – die Verkehrsberuhigung. WIEN/INNERE STADT. 15 Anfragen, 18 Anträge und ein dringlicher Antrag standen bei der Sitzung des Bezirksparlaments der Inneren Stadt vergangene Woche auf der Agenda. Dennoch wurde ein Großteil der Zeit damit verbracht, über die Umsetzung der Verkehrsberuhigung im 1. Bezirk zu diskutieren. Diese steht bereits lange im Raum, doch in letzter Zeit ist...

Erstmals hat heuer das Bezirksparlament getagt. Die wichtigsten Themen erstreckten sich von Verkehr bis Klos und Fiaker. WIEN/INNERE STADT. Täglich grüßt das Murmeltier, so auch in der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments der Inneren Stadt im Alten Rathaus. Denn einige Themen, die auf der Agenda standen, sind vielen nur allzu bekannt – etwa die Verkehrsberuhigung und der Umgang mit Fiakerpferden. "Die Verkehrsberuhigung ist nicht nur ein Thema der Inneren Stadt oder Wiens, sondern auch ein...

Das Bezirksparlament in der Inneren Stadt hat wieder getagt. Dabei wurde das Budget für 2023 beschlossen, über Anträge abgestimmt und Neuigkeiten aus dem Grätzl verkündet. Die BezirksZeitung hat die aktuellen Themen in der City zusammengefasst. WIEN/INNERE STADT. Was im Grätzl passiert, wird großteils in der Bezirksvertretungssitzung entschieden. Das Bezirksparlament hat für im heurigen Jahr jetzt zum letzten Mal getagt. 14 Anträge und Resolutionsanträge und einige Bekanntmachungen standen auf...

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

Die SPÖ Innere Stadt hat einen Antrag eingebracht, laut dem die Bundesregierung einige Maßnahmen ergreifen soll, um die City weiter als Wohnbezirk zu wahren. WIEN/INNERE STADT. Die Bezirksvertretung der Inneren Stadt hat die letzte Sitzung des Jahres hinter sich gebracht – allerdings ohne Bezirksvorsteher Markus Figl (ÖVP), der verhindert war. Unter den Anträgen findet sich auch eine Resolution der City-SPÖ, der die Innere Stadt wieder zum Wohnbezirk machen soll, beziehungsweise der Spekulation...

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

Der Ausbau der für Döbling so wichtigen Querverbindung wurde im Bezirksparlament einstimmig beschlossen. DÖBLING. Es war im Sommer 2019, als der damals frischgebackene Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) mit dieser Meldung aufhorchen ließ: „Jeder zweite Bus der Linie 39A fährt ab sofort nicht nur bis zur Umkehrstelle in Sievering, sondern bis zum Kreisverkehr nach Neustift“, verlautbarte Resch damals stolz. Seit 1995 wurde an der Umsetzung dieses frommen Wunsches gearbeitet. Im Jahr 2021 kommt die...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung Hietzing offiziell. HIETZING. Es handelt sich dabei zwar um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter gewählt. Aufgrund der...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung offiziell. LIESING. Es handelt sich dabei zwar im Prinzip um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter offiziell gewählt. Damit...

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

Mit der Bezirksvertretungswahl wurden auch die 60 Mandate im Leopoldstädter Bezirksparlament neu verteilt. Die bz verrät welche der sieben Parteien wie viele Sitze hat. LEOPOLDSTADT. Von den 73.764 Wahlberechtigten in der Leopoldstadt haben 43.081 am 11. Oktober ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 58,40 Prozent. Klarer Sieger der Wahl ist mit 35,38 Prozent der Stimmen die SPÖ. Damit ist die Leopoldstadt nach fünf Jahren Pause nun wieder in roter Hand. Mit dem...

Mit der Bezirksvertretungswahl wurden auch die 56 Mandate im Brigittenauer Bezirksparlament neu verteilt. Die bz verrät welche der neun Parteien wie viele Sitze hat. BRIGITTENAU. Von den 55.872 Wahlberechtigten haben 28.924 Brigittenauer am 11. Oktober ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 51,77 Prozent. Klarer Sieger ist mit 45,02 Prozent der Stimmen die SPÖ. Damit bleibt die Brigittenau auch weiterhin in roter Hand. Mit dem Wahlergebnis werden auch die 56 Sitze im...

Mit der bz sprach die neugewählte und damit zukünftige Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic (SPÖ) über ihren Wahlerfolg und ihre Pläne für die nächste Legislaturperiode. Wie haben Sie den Wahlsonntag verbracht? SILVIA JANKOVIC: Wegen Corona mussten wir das alles in sehr kleinem Rahmen halten. Teilweise habe ich den Tag mit meiner Familie verbracht, teilweise mit den einzelnen Sektionen. Was bedeutet das Wahlergebnis für Sie persönlich? Nach der ersten Hochrechnung war der Jubel groß. Es ist ein...