Fritz & FPÖ wollen Stadt-Prüfung
- Geht es nach zwei Oppositionsparteien, soll die Stadtgemeinde finanziell durchleuchtet werden.
- hochgeladen von Klaus Kogler
Dringlichkeitsanträge zur Stadt Kitzbühel im Tiroler Landtag
KITZBÜHEL/TIROL (niko). Die Oppositionsparteien Liste Fritz und FPÖ wollen mit drei Dringlichkeitsanträgen im Landtag eine Prüfung der Gebarung der Stadtgemeinde Kitzbühel samt ihrer Beteiligungen und der ausgelagerten Gesellschaften erreichen. Besonders die Haftungen von knapp 90 Millionen Euro haben die Parteien im Visier. "Wegen der Haftungen und besonders der ausgelagerten Gesellschaften ist eine unabhängige Prüfung notwendig – entweder durch die Gemeindeaufsicht, den Landes- oder den Bundesrechnungshof; es gibt zu wenig Kontrolle und keine Transparenz; Bgm. Winkler steht für uns für das ÖVP-Bonzentum", so Markus Abwerzger (FPÖ) und Andrea Haselwanter-Schneider (Fritz).
Für die ÖVP sind Unterstellungen und Vorwürfe "an den Haaren herbeigezogen und haben nur den Zweck, den Bürgermeister in Verruf zu bringen; Liste Fritz und die FPÖ versuchen den Landtag als Bühne für den Gemeinderatswahlkampf zu missbrauchen", so Klubomann Jakob Wolf. Es sei bekannt, dass die Stadt eine Sparkassenhaftung habe, die jährlich stark zurückgehe; die Gemeindeaufsicht wisse genau Bescheid. "Den Haftungen stehen auch enorme Vermögenswerte gegenüber. Bilanzverluste der Liegenschafts-GmbH sind aus dem ehemaligen Spitalsbetrieb entstanden und nicht mehr aktuell", hält Wolf den Kritikern entgegen.
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