Hartberg: Budget wurde abgelehnt
- Die Opposition stimmte im Hartberger Gemeinderat geschlossen gegen den Budgetvoranschlag 2019.
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Der Voranschlag für das Jahr 2019 fand mehrheitlich keine Zustimmung.
Mit Spannung erwartet wurde die letzte Sitzung des Hartberger Gemeinderates im Jahr 2018. Im Mittelpunkt stand der Budgetvoranschlag für das Jahr 2019 und damit in direktem Zusammenhang das „Gartenfestival Oststeiermark 2020“. Für die ÖVP-Fraktion sprach Finanzreferent Markus Gaugl von einem ausgeglichenen Haushalt, „der für die Stadt zukunftsweisende, positive Maßnahmen“ enthält.
Schriftliche Förderzusagen
Auch einer planmäßigen Organisation und Durchführung des Gartenfestivals stehe nichts mehr im Wege. Bgm. Marcus Martschitsch ergänzte, dass mittlerweile seitens LH Hermann Schützenhöfer und Landerätin Barbara Eibinger-Miedl schriftliche Förderzusagen in der Höhe von knapp einer Million Euro vorliegen.
Im Anschluss waren die Vertreter der Opposition am Wort. Einhellige Meinung, die während eines Zeitraums von rund zwei Stunden geäußert wurde: Der Voranschlag besteht nur aus einem Fortschreiben der Zahlen, eine Erstellung wäre ohne die Gewinnausschüttung durch die Stadtwerke (900.000 Euro) nicht möglich. An der finanziell prekären Situation Hartbergs werde sich auch in den nächsten Jahren nichts ändern. Bei der Abstimmung sprach sich die Opposition dann geschlossen gegen den Voranschlag aus. Um das Gartenfestival noch zu retten, will Bgm. Martschitsch den Gemeinderat in der zweiten Jännerwoche zu einer diesbezüglichen Arbeitssitzung einladen.
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